100 Jahre Abschiebehaft sind 100 Jahre zu viel
Am 31.08.2019 demonstrieren wir anlässlich der 100 Jahre Abschiebehaft in Büren gegen Abschiebeknäste.Wir kritisieren die Haftbedingungen unter denen „ausreisepflichtige Flüchtlinge“ bis zu anderthalb Jahren inhaftiert werden können. Dazu gehören vor allem unrechte Inhaftierungen, Isolierung, unzureichende juristische Unterstützung sowie Fälle von juristischer Wilkür.
Heutzutage erleben wir eine immer weitere Verschärfung der Abschiebehaftbedingungen in den einzelnen Bundesländern. Es sollen sogar noch mehr Haftplätze für Geflüchtete entstehen. In einer Gesselschaft mit Abschiebe-Kultur wollen wir auf lange Sicht nicht leben.
Kein Mensch ist illegal. Aber gleichzeitig können wir auch nicht jeden einzelnen Menschen in Deutschland Asyl versprechen. Bleiberecht für alle ist eine Utopie, der wir nicht hinterherlaufen wollen.Abschiebehaft ist aber keine langfristige Lösung. Denn durch das Inhaftieren dieser abgewiesenen Menschen, greift der Staat in die Privatsphäre und Rechte des Einzelnen ein.
Wenn der Verdacht besteht, dass „ausreisepflichtige Flüchtlinge“ vor ihrer Abschiebung flüchten wollen, kommen sie sofort in Abschiebehaft.Wir müssen andere Wege finden diese Menschen, bis zum Vollzug ihrer Abschiebung überwachen zu können. Hierfür wollen wir nicht auf Methoden von vor 100 Jahren zurückgreifen. Es gibt heutzutage durchaus modernere, günstigere und vor allem weniger herabwürdigende Möglichkeiten die Problematik anzugehen.
Wir kritisieren auch die unterschiedlichen Haftbedingungen in den Bundesländern und fordern eine einheitliche Regelung der Abschiebehaft für ganz Deutschland.
Wir fordern aber langfristig einen Abbau der Abschiebehaft und eine Zusammenarbeit der Bundesregierung für eine nachhaltige und menschenwürdige Lösung.
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