Datenschutz – Darum Grün

„Der Teleschirm war Sende- und Empfangsgerät zugleich. Jedes von Winston verursachte Geräusch, das über ein gedämpftes Flüstern hinausging, würde registriert werden; außerdem konnte er, solange er in dem von der Metallplatte kontrollierten Gesichtsfeld blieb, ebenso gut gesehen wie gehört werden. Man konnte natürlich nie wissen, ob man im Augenblick gerade Beobachtet wurde oder nicht“.

Dieses Zitat stammt aus der Dystopie 1984 von James Orwell. Das Buch erschien 1949. Es ist erschreckend, wie viel der Autor schon damals vorausgesehen hatte. Dieser Vergleich ist zwar zugegebenermaßen etwas drastisch, aber Überwachung ist schon heute allgegenwärtig.

Die Bundesregierung führte 2015 die Vorratsdatenspeicherung ein, 2017 den „BKA-Trojaner“ und Berlin testet mit Kameras Gesichtserkennung, angeblich zur Terrorismusbekämpfung.

Das bedeutet, die Behörden wissen schon heute, mit wem wir chatten und telefonieren. Wenn die Kameraüberwachung ausgebaut wird und der Test der Gesichtserkennung erfolgreich ist, existieren bald auch detaillierte Bewegungsdaten der Bürger*Innen.

Der BKA-Trojaner sollte zur Terrorismus Bekämpfung eingeführt werden. Laut Gesetz lässt er sich aber auch bei Verdacht auf andere Straftaten einsetzen. Beispielsweise der Besitz von Cannabis.

Damit könnte schon bald die Vollüberwachung der Bürger*Innen einsetzen.

Auch wenn viele jetzt meinen, dass sie nichts zu verbergen haben. Überwachung ist immer ein Eingriff in die wohl wichtigsten Güter unserer Gesellschaft: Der Freiheit und der Privatsphäre!

Wir, von der Grünen Jugend Paderborn sagen dazu nur: „Big brother is watching you!“.

Wir sind für Bürgerrechte und gegen Überwachung.

Wir sind für die Freiheit und gegen Unterdrückung.

Wir sind für Datenschutz und gegen den allwissenden Überwachungsstaat.

Darum GRÜN!